[Quelle: Antifaschistische Aktion Berlin [AAB] - 19.9.2000]

Aufruf zur Demo gegen Abschiebeknast und NPD-Zentrale am 7. Oktober 2000 in Berlin-Köpenick

NAZIS MORDEN, DER STAAT SCHIEBT AB:
DEUTSCHLAND HALT'S MAUL!

Seit Februar diesen Jahres befindet sich in der Seelenbinderaße 42 in Berlin-Köpenick die Bundeszentrale der NPD. Die NPD und ihre Jugendorganisation "Junge Nationaldemokraten" stellen seit dem Verbot anderer faschistischer Organisationen Anfang der 90er Jahre einen wichtigen organisatorischen Rahmen der faschistischen Bewegung. Seit dem antisemitischen rassistischen Attentat in Düsseldorf dominiert das Thema Rechtsextremismus die Medien. Politiker aller Couleur fordern ein Verbot der NPD, Aufforderungen zur Zivilcourage und die Beklagung des gesellschaftlichen Rassismus prägen die Diskussion. Konsequent ignoriert werden dabei die Zusammenhänge zwischen staatlicher rassistischer Politik, neuem deutschen Nationalbewusstsein, dem dumpfen deutschen Alltagsrassismus und der neofaschistischen Bewegung. Währenddessen gehen die faschistischen Übergriffe weiter und ein Abschiebehäftling in Berlin stirbt bei einem Fluchtversuch während eines Krankenhausaufenthaltes. Konsequente antifaschistische, antirassistische Politik ist nicht teilbar: Wer Flüchtlinge als Schmarotzer definiert und in die Gefahren von Folter und Tod abschiebt, wer mit "die Grenzen der Belastbarkeit sind überschritten" - Rhetorik (Schily) den deutsch-nationalen Volkszorn anstachelt, sollte sich nicht wundern, wenn Faschos auf Eigeninitiative setzen. Mit der Demonstration zum Abschiebeknast in Grünau und zur NPD-Zentrale in Köpenick zusammen mit einem breiten Bündnis wollen wir ein deutliches Zeichen gegen den herrschenden politischen Diskurs setzen!

WAS GEHT AB?

Antifaschismus scheint Staatsauftrag geworden. Was linke Gruppen und Organisationen und nicht zuletzt die Antifa seit Jahren versuchen, ist plötzlich allgegenwärtig: Über neofaschistische Morde, Überfälle, Pöbeleien und Organisierungsversuche wird täglich berichtet, sie sind ein allseits diskutierter Missstand. Die Politik schweigt nicht mehr. "Staat und Nazis Hand in Hand", eine in den Hochzeiten der rassistischen Pogrome Anfang der 90er Jahre, als die faktische Abschaffung des Asylrechtes durchgesetzt wurde, viel verwendete Parole, scheint aktuell abwegig.

In der seit Wochen anhaltenden Diskussion werden klischeehafte Erklärungsmuster der Ursachen neofaschistischer Übergriffe herangezogen: Die Nazis mit der harten Kindheit in der DDR, die fehlende an humanistischen Werten orientierte Erziehung, die Arbeitslosigkeit und damit verbundene Perspektivlosigkeit Jugendlicher.... Selbst auf die für sich genommen fortschrittliche Formulierung der Erkenntnis, dass rassistische Grundvorstellungen in der Mitte der Gesellschaft weit verbreitet sind, folgen keine Ansätze zur Erklärung der Ursachen dieses Zustandes, die über klischeehafte Schuldzuschreibungen hinausgingen. Der Alltagsrassismus der gesellschaftlichen Mitte scheint unabhängig, gar im Widerspruch zu den Auffassungen herrschender Politik staatlicher und gesellschaftlicher Institutionen zu exisitieren, obwohl gerade diese Institutionen die öffentliche Meinung und gesellschaftliche Selbstwahrnehmung maßgeblich prägen. Die Diskussion ist geprägt von dem Unwillen und der Unfähigkeit, den Zusammenhängen zwischen gesellschaftlichen Verhältnissen, politischem Handeln und institutionalisierten Rassismus und der faschistischen Gewalt bis zur Selbstkritik nachzugehen.

BLEIBT ALLES ANDERS?

Der kritische Kern der antifaschistischen Gesellschaftskritik besteht darin, den inneren Zusammenhang von bürgerlicher Gesellschaft und Faschismus nachzuweisen; der Nachweis allein ist Kritik von beidem. Die radikale Linke war stets bemüht, den fließenden Übergang von bürgerlich-liberaler Verfassung und autoritärer Herrschaft und den Umschlag von Kapitalismus und Demokratie in Faschismus und Vernichtung offenzulegen. Meist sind diese Übergänge und Umschläge jedoch allein über personelle und institutionelle Kontinuitäten und Interessensidentitäten begründet worden, etwa mit dem Bündnis von Schwerindustrie und NSDAP in der Weimarer Republik, den gemeinsamen Interessen von Wirtschaft und Kriegspolitik während des Nationalsozialismus, oder den personellen und institutionellen Kontinuitäten vor und nach ´45. Solche Übereinstimmungen von Personen und Interessen sind offensichtlich. Die eigentliche Herausforderung an die Gesellschaftskritik aber ist hier schon verloren gegangen: Nachzuweisen, dass auch das, was historisch und empirisch auseinanderfällt und daher empirisch und historisch betrachtet allenfalls als Wechselwirkung aufzufassen ist (Weimarer Republik gegenüber NS; NS gegenüber BRD, Staat vs NPD, Polizist vs Skinhead etc.), dieselben Konstitutionsbedingungen hat und nur logisch-begrifflich seiner inneren Einheit nach zu vermitteln ist. Denn bürgerliche Demokratie und faschistische Bewegung sind sowenig einfach identisch wie absolut voneinander geschieden. Ihre Einheit ist keine unmittelbare, sondern eine durch dieselbe kapitalistische Form der Vergesellschaftung vermittelte Einheit, und die kann sich in äusseren empirischen und historischen Gegensätzen darstellen.

Die bürgerliche Gesellschaft der Weimarer Republik konnte im NS aufgehen und dieser in der BRD nicht etwa weil Personen, Institutionen, Interessen oder Ideen immer dieselben blieben, sondern weil es diese gesellschaftliche Einheit durch die vermittelnde Form gibt, die immer schon vorausgesetzt ist, die sich stets durchgehalten und die die Vermittlung vollzogen hat.

WHERE THE FUCK IS "NEUE MITTE"?

Wenn die bürgerliche Gesellschaft den Faschismus also als ihren Gegensatz auftreten lässt, ohne sich jedoch dadurch entlasten zu können, ja wenn gerade dieser Gegensatz ins Interesse antifaschistischer Kritik kommen muss, um Zugriff auf die verborgene Einheit und den Mechanismus des Verkennen und der Selbstverleugnung zu bekommen, dann muss zunächst das Selbstbewusstsein der bürgerlichen Gesellschaft ernst genommen werden. Denn das bürgerliche Selbstverständnis etabliert sich überhaupt erst als solches, indem es sein eigenes Anderes, den inneren Extremismus von sich abtrennt, aus sich ausschließt und abspaltet und gelegentlich auch bekämpft. In diesem Sinne sind auch die Ablehnung und geäusserte Abscheu seitens vieler politischer und gesellschaftlicher Repräsentanten über die faschistischen Übergriffe der letzten Wochen und deren antifaschistisches Interesse und Engagement ernst zu nehmen. Dass dem bürgerlichen Selbstverständnis der Faschismus als das Andere erscheint, kann also durchaus hingenommen werden, die kritische Zutat besteht darin hinzuzufügen: Gegenüber der bürgerlichen Gesellschaft ist der Faschismus das Andere - ihrer selbst. Am klarsten kommt diese zwanghafte Selbstverleugnung in der Totalitarismustheorie zum Ausdruck.

In der Totalitarismustheorie kommt gerade das Unverständnis gegenüber dem Umschlag von Aufklärung und Demokratie in Krieg und Vernichtung adäquat zum Ausdruck: indem es nur erscheint als die große unerklärliche Leerstelle. Diese Leerstelle wird von der bürgerlichen Mitte - mittlerweile heisst sie "Neue Mitte" - besetzt und scheinbar erklärt. Sie sieht sich umringt von lauter Extremen, und so wie sie vor lauter Schwäche im NS plötzlich verschwand, taucht sie 1945 wieder auf. So schnell, wie die bürgerliche Mitte im NS aufhörte zu existieren, so unvermittelt und schwer erklärbar tauchen umgekehrt Faschismus und andere "Extreme" auf.

HINTER DEM FASCHISMUS...

Rassismus gehört zu den Ungleichheitsideologien, die den Kapitalismus von Anbeginn begleitet haben. Der Kapitalismus basiert auf formaler Gleichheit, auf Rechtsgleichheit, produziert aber reale Ungleichheit und die dazugehörigen Ideologien beständig mit. Mit dem globalisierten Kapitalismus und Neoliberalismus verschwinden weder Rassismus noch Nationalismus. Dem Antirassismus der Eliten, die Computer-Inder nach Deutschland einladen, liegt die selbe Verwertungslogik zur Sicherung des Standortes Deutschland zugrunde wie der Abschiebepraxis und Abschottung gegen Flüchtlinge, die der Wirtschaft derzeit nicht dienlich sind. Der Bildung von Freihandelszonen und Währungsunionsgebieten steht die gleichermaßen geförderte nationalistische Kleinstaaterei in Ex-Jugoslawien und der ehemaligen Sowjetunion gegenüber, als kontrollierbarere Verwaltungsform der Transformationsgesellschaften.

Wegen des inneren Formzusammenhangs von kapitalistischer Vergesellschaftung, Verwertungslogik und Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus schützt die bürgerliche Demokratie daher so wenig vor rassistischem Denken und faschistischem Terror wie die Globalisierung vor nationalem Wahn oder die kapitalistische Produktion von Reichtum vor Armut.

STAAT UND NAZIS HAND IN HAND?

Dabei müssen die Interessen des Staates und der Faschisten keineswegs identisch sein; was im Rahmen der Asylrechtsabschaffung in Rostock-Lichtenhagen Hand in Hand ging, präsentiert sich heute als gegensätzliche Interessen. Zur Etablierung des wieder erstarkten Deutschlands als Machtfaktor auf der politischen Weltbühne wird die Schlussstrichziehung unter die deutsche Geschichte durch die derzeitigen Verhandlungen über Entschädigungsforderungen ebenso ernsthaft forciert, wie es ein echtes Problem für Regierung und Industrie darstellt, dass kaum jemand ihre Greencards in Anspruch nehmen möchte. Das Image, dass die neofaschistischen Angriffe im Ausland vermitteln, steht diesen Politikzielen konträr entgegen. Deshalb ist die derzeitige Debatte über Bekämpfung des Rechtsextremismus mitnichten nur Sommertheater.

Die jetzige Initiative zum Verbot der NPD hat deshalb viel mit dem Standort BRD und den Ängsten der CSU vor einer Konkurrenzpartei zu tun, mit der Etablierung des lange umstrittenen Themas der Inneren Sicherheit, Ausbau der Überwachung und Gesetzesverschärfungen, wenig hingegen mit dem Kampf gegen die Ursachen von Faschismus oder dem Schutz potenzieller Opfer.

NIE WIEDER DEUTSCHLAND!

Spätestens seit der Deutschland-Erwache-Bewegung von 1989 befindet sich die Nachkriegskonstellation von bürgerlicher Demokratie und Faschismus im Umbruch. Nur das Rot-Grüne Modell und nur die 68er Nachkriegsgeneration konnte positiv aneignen und eingemeinden, was durch das Verschweigen und Verdrängen der konservativen und reaktionären Kräfte nicht überwunden werden konnte - Auschwitz und den Vernichtungskrieg der Wehrmacht. Erst Fischer und Scharping konnten sich positiv auf die deutsche Geschichte berufen und sie auf Jugoslawien projizieren: Aus Hitler wurde Milosevic, aus den deutschen KZ wurden serbische, und aus der Schuld der Deutschen wurde ihre Verpflichtung zum Handeln. So wurde im Jugoslawienkrieg aus Auschwitz ein nationaler Begründungsmythos gemacht. Erst nachdem der totale Bruch, die absolute Negativität von Auschwitz, die sich jeder Sinnstiftung entzog, erst nachdem Auschwitz in die nationale Identität Deutschlands eingemeinschaftet wurde, ist Deutschland wieder zu sich gekommen. Und erst jetzt konnte die Stunde Null, die Geburtsstunde desjenigen Deutschlands, das verschwieg und verdrängte, was vorher geschah, hintergangen werden durch die Einverleibung von Auschwitz in das nationale Repertoire an Werten, mit denen man deutsche Interessen weltweit als humanitäre Interventionen verkaufen kann. Deutschland ist nicht nur räumlich, sondern auch historisch wiedervereinigt, es hat sich ausgerechnet durch die ´68er Generation mit sich selbst versöhnt.

Die Verteidigung der Interessen der deutschen Industrie gegen "überzogene Forderungen" der Zwangs- und Sklavenarbeiter des Naziregimes, der Streit um das Mahnmal für die ermordeten Juden Europas, die Unterstützung des Vertriebenentages durch Kanzler Schröder, die Begründung der deutschen Beteiligung am Krieg gegen Jugoslawien und die Walser-Rede setzten deutliche Zeichen für einen "normalisierten"Umgang mit der deutschen Vergangenheit. Der Nationalismus dieses "wieder-zu-sich-gekommenen Deutschlands" der 90er Jahre und die rassistische Flüchtlingspolitik und gängige Sündenbockrhetorik, die Ausländer als Ursache des Arbeitsplatzmangels identifiziert, bilden entscheidend den Nährboden einer wieder erstarkten neofaschistischen Bewegung.

ANTIRASSISMUS IST NICHT TEILBAR!

Die mörderische Abschiebepraxis und Internierung von Flüchtlingen, die Beschneidung der Bewegungsfreiheit, die Hetzjagd an den EU-Außengrenzen und die rassistische Rhetorik der Toleranz machen deutlich, dass es bei der Lamentierung des gesellschaftlichen Rassismus in keiner Weise um die Formulierung eines antirassistischen Selbstverständnisses geht, da selbst der Grundsatz der menschenwürdigen Behandlung missachtet wird. Toleranz ist ein Herrschaftskonzept. Sie wird gewährt, ein anderer empfängt sie, in Demut. Sie kann nicht eingefordert und jederzeit entzogen werden. Die Forderung nach "mehr Toleranz" gegenüber Flüchtlingen nimmt deren Rechtlosigkeit in Kauf und ersetzt ihre politische und materielle Gleichstellung durch Verständnis. Im Koordinatensystem des Verwertungsdenkens ist politisches Asyl letztlich ein Kostenfaktor.

Ohne Aufhebung der diskriminierenden bis hin zu tödlichen Behandlung von Flüchtlingen ist antirassistische Politik nicht denkbar. Gleiche Rechte für alle!

ANTIFA STATT VERBOTE!

Rechte Maßnahmen, wie die Mittel der Zensur, Überwachung und Verbote gegen rechts sind denkbar ungeeignet, um rechtes Denken und rechte Politikvorstellungen zurückzudrängen!

Dabei geht es uns nicht darum, die NPD gegen ein Verbot zu verteidigen, aber die Vorstellung, das Problem der Faschisten und des Rassismus mit einem NPD-Verbot in den Griff zu bekommen ist reine Propaganda und bestenfalls das Ergebnis falscher Vorstellungen. Die NPD existiert, weil es Faschisten gibt, nicht umgekehrt. Deren Nachwuchs speist sich aus der in vielen Gebieten, nicht nur im Osten, rechten kulturellen Hegemonie, deren Bestandteile Nazi-Jugendclubs ebenso bilden wie dumpfe Ausländer-Raus Polemiken, der gesamte alltägliche Rassismus und deutsche Nationalstolz.

Weder hat das "Wieder-Betätigungs-Verbot" faschistischer Parteien in Österreich den Aufstieg der FPÖ zur Regierungspartei verhindert, noch haben die vielen Parteiverbote Mitte der 90er Jahre die Nazibewegung in der BRD geschwächt. Viel entscheidender war das Aufgreifen der Forderungen der Mörder von Hoyerswerda, Rostock, Mölln und Solingen: Indem die brennenden Asylbewerberheime als demokratische Verpflichtung behandelt wurden, der man unter anderem mit der Abschaffung des Asylrechtes nachkam, sind die Faschisten gestärkt worden. Die Aufbauarbeit der staatlich geförderten akzeptierenden Sozialarbeit mit rechtsextremen Jugendlichen war in den letzten Jahren für die Etablierung einer rechten Jugendkultur entscheidender als die Anwerbeversuche der NPD.

DIE VERNICHTUNG DER WURZELN DES FASCHISMUS IST UNSER ZIEL...

Der Kampf gegen die Faschisten muss gleichzeitig die Grundlagen ihres Denkens im Verwertungsdenken, Standortnationalismus, in der Ausgrenzungspolitik und in der Gewalt der Verhältnisse angreifen. Diese Konstitutionsbedingungen auch der faschistischen Ideologie können die bürgerliche Gesellschaft und ihr Staat selber nicht in Angriff nehmen. Sie können sich nicht gegen sich selber richten, sie könnten sich daher überhaupt nur endgültig im Kampf gegen den Faschismus behaupten, wenn sie mit ihm verschwänden. Der Utopie des starken Staates und der reibungslosen Verwertung gilt es, eine Utopie der Emanzipation und der Gerechtigkeit entgegenzusetzen.

Unser Mittel gegen Rechts ist linke Politik, die Rückeroberung des öffentlichen Raumes und antifaschistische selbstverwaltete Jugendpolitik - Für ein antifaschistisches selbstverwaltetes Jugendzentrum in Berlin!

Aufgabe der antifaschistischen radikalen Linken ist es, in die derzeitige politische Debatte zu intervenieren, die Grenzen der Möglichkeiten der Bekämpfung faschistischer Ideologien innerhalb der kapitalistischen bürgerlichen Demokratie aufzuzeigen und die Chance zu nutzen, politische Forderungen zu artikulieren, die der rassistischen staatlichen Flüchtlingspolitik begegnen.

Deshalb geht am 7. Oktober unsere Demonstration nicht nur zur NPD-Zentrale, um den Nazis zu zeigen, dass sie ihre Gewalt, ihre Ideologie und Propaganda nicht ungestört verbreiten können, sondern auch zum Abschiebeknast in Grünau, um die Verantwortlichen für staatlichen Rassismus und Nationalismus zu benennen und unsere Solidarität mit allen Flüchtlingen zum Ausdruck zu bringen.

Antifaschistische Aktion Berlin
September 2000

Bundesweite Demonstration
7. Oktober 2000 - 13.00 Uhr
S-Bahnhof Spindlersfeld
Berlin